Arbeitswoche

Wie sieht die klassische Arbeitswoche eines
Landtagsabgeordneten aus?


Um eines gleich vorwegzunehmen: Keine Arbeitswoche eines Landtagsabgeordneten läuft wie die andere. Doch im vielfältigen Politikerleben gibt es drei feste Muster von Arbeitswochen – die Sitzungswoche, die Ausschusswoche und die Wahlkreiswoche. In aller Regel besteht ein Monat aus zwei Ausschusswochen, einer Landtagswoche und einer Wahlkreiswoche.

Die Ausschusswoche

Die Ausschusswochen sind der Mittelpunkt der interfraktionellen Auseinandersetzung über Gesetze und Anträge.

Der Montag ist in aller Regel durch die Vorbereitung auf die in der Woche anstehenden Sitzungen und durch Abstimmungen mit meinem Wahlkreisbüro für die Wochenplanung geprägt. Hier ist häufig auch Spielraum für Termine im Wahlkreis oder in Schwerin. Durch meine Mitgliedschaft im Kreistag Vorpommern-Greifswald nehme ich montags aber auch regelmäßig an Kreistagssitzungen teil.

Am Dienstag  beginnt in Ausschusswochen für mich die parlamentarische Arbeit in Schwerin. Der Tag beginnt mit den Sitzungen der verschiedenen Arbeitskreise, in denen die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion über ihre Ziele für kommende Sitzungen von Ausschüssen und Plenum und über aktuelle Themen ihres Fachbereiches debattieren.  Wir erarbeiten die politische Linie der Fraktion, konzipieren Gesetzentwürfe, Anträge und Anfragen. Die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion wirken in 10 themenspezifischen Arbeitskreisen mit. Ich selbst leite den Fraktionsarbeitskreis für Europa und Recht. Diese Arbeitskreissitzung ist für mich ab 09:30 Uhr der Auftakt für verschiedenste Termine. Es folgen je nach aktueller Lage für mich um 11:00 Uhr der Arbeitskreis Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz und ab 12:00 Uhr der Arbeitskreis für Arbeit, Gleichstellung und Soziales. Künftig wird in diesem Zeitraum auch der Arbeitskreis zum demographischen Wandel tagen, dem ich angehören werde. Die Ergebnisse der Arbeitskreissitzungen werden in aller Regel ab 15:00 Uhr in der Fraktionssitzung, also in der Vollversammlung der CDU-Landtagsabgeordneten, diskutiert und es wird die gemeinsame Linie der Fraktion für die anstehenden Sitzungen erarbeitet. Häufig schließt sich am Dienstagabend ein Parlamentarischer Abend an, bei dem verschiedenen Organisationen sich mit Foren und anderen Veranstaltungsformate im Landtag präsentieren. So war in den vergangenen Monaten, neben dem Landesfischereiverband, dem Sparkassenverband, oder dem Verband der Freien Berufe, auch schon die AMEOS-Gruppe, die Betreiber der Krankenhäuser in Ueckermünde und Anklam ist, Veranstalter dieses Abends.

Von Mittwoch bis Freitag finden die zuvor in den Fraktionen vorbereiteten Ausschusssitzungen statt. Vor den Ausschusssitzungen tagen in aller Regel nochmals die Facharbeitskreise, um letzte Abstimmungen und Debatten zu führen. Am Mittwoch findet ab 08:30 Uhr der Sozialausschuss statt und ab 13:00 Uhr nehme ich am für mich wesentlichsten Ausschuss, dem Europa- und Rechtsausschuss, teil. Als rechtspolitischer Sprecher und Obmann im Ausschuss, ringe ich hier darum, die als Arbeitskreisleiter mit der Fraktion erarbeiteten Positionen durchzusetzen.

Auch am Donnerstag werden die Beratungen in weiteren Fachausschüssen fortgesetzt. Hier tagt ab 09:00 Uhr unter anderem der Agrarausschuss, dem ich stellvertretend angehöre. In speziellen Fällen nehme ich an diesem Tag auch Termine im Wahlkreis wahr. Häufig findet donnerstags auch der Kreistagsausschuss für Agrar und Umwelt statt, den ich als Vorsitzender leite.

Am Freitag stehen für mich nochmals die fachlichen Beratungen in Schwerin im Vordergrund. So wird neben dem Arbeitskreis zum demographischen Wandel künftig am Nachmittag die Enquetekommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ mit externen Experten tagen, der ich als Landtagsabgeordneter der CDU-Fraktion angehöre.

Am Wochenende freue ich mich auf viele Termine im Wahlkreis und eine schöne Zeit mit meiner Familie.

Die Sitzungswoche

In der Sitzungswoche finden die Plenarsitzungen statt – sie sind stehen besonders im Fokus des öffentlichen Interesses und sind das Kernstück der öffentlichen Debatte der Parlamentarier. An diesen Tagen werden Debatten über Anträge und Gesetzentwürfe geführt.

Wie auch in einer Ausschusswoche ist der Montag vor allem durch inhaltliche und terminliche Abstimmungen mit meinem Büro und Vorbereitungen auch die anstehenden Termine der Woche geprägt.

Die parlamentarische Arbeit beginnt für mich in Schwerin auch in diesen Wochen erst am Dienstag. Hier findet in aller Regel um 15:00 Uhr eine Fraktionssitzung der CDU-Parlamentarier statt, die hier ihre Strategie für die Plenarsitzungen erarbeiten und in der die Arbeitskreisleiter aus ihren Ressorts berichten. Weiterhin bereiten sich die Abgeordneten in Abstimmung mit ihren Kollegen an diesem Tag intensiv auch ihre Debattenbeiträge und ihr Abstimmungsverhalten in den Landtagssitzungen vor.

Die eigentlichen Landtagssitzungen beginnen am Mittwoch. Am Mittwochmorgen um 08:00 Uhr findet im "Pferdestall" des Schweriner Schlosses eine Andacht für alle Mitglieder des Landtages statt. Vor dem Beginn der Landtagsdebatten findet um 09:30 Uhr meist nochmals eine Fraktionssitzung statt, um letzte Details für die Plenarsitzung abzustimmen. Die Sitzung des Landtages beginnt dann meist um 10:00 Uhr und die Parlamentarier debattieren verschiedenen Themen, Gesetze und Anträge meist bis 21:00 Uhr. Obgleich intensive Plenarsitzungen häufig auch bis nach 22:00 Uhr dauern können.

Am Donnerstag werden die parlamentarischen Beratungen im Landtag fortgesetzt. Allerdings beginnt die Landtagssitzung am Donnerstag meist schon um 09:00 Uhr und dauert ebenfalls in aller Regel bis ca. 21:00 Uhr.

Je nach Themen findet auch am Freitag regelmäßig eine Plenarsitzung statt. Diese dauert allerdings meist von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr, damit die Abgeordneten am Freitagabend noch Termine in ihrem Wahlkreis wahrnehmen können. Nichtsdestotrotz gilt: „Was zu diskutieren ist, muss geschafft werden!“. So können natürlich auch Plenardebatten am Freitag bis zum späten Abend dauern.

Wie in Ausschusswochen ist gilt das Wochenende in Sitzungswochen ganz dem Wahlkreis und der Familie.

Die Wahlkreiswoche

Die Wahlkreiswochen sind mit Sicherheit die abwechslungsreichsten Wochen in der Tätigkeit als Landtagsabgeordneter. Zwar bereite ich mich auch in Ihnen auf die sachlichen Diskussionen im Landtag und im Kreistag vor, aber Termine vor Ort stehen hier deutlich im Fokus.

So nehme ich mir in diesen Wochen Zeit für Bürgersprechstunden und individuelle Termine mit Bürgern aus meinem Wahlkreis, besuche Vereine und Verbände, Unternehmen und Kommunalpolitiker. Diese Arbeit vor Ort ist für mich das Fundament meiner Arbeit in Schwerin. Ich bin davon überzeugt, dass nur derjenige, der die Probleme vor Ort kennt und aufnimmt, die richtige Politik in unseren Parlamenten machen kann, Deshalb freue ich mich besonders auf meine Wahlkreiswochen und auf meine Wahlkreistermine in anderen Wochen des Parlamentarierlebens und freue mich darauf, wenn Sie den Kontakt zu mir suchen!

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